Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des regionalen Flohmarktführers
1. Allgemeines
ES Konzepte GbR, Pfälzerstr. 29 in 75177 Pforzheim, stellt unter der Internetadresse www.flohmarkt-uebersicht.de einen regionalen Flohmarktführer zur Verfügung, der den Nutzern die Auflistung von Veranstaltungsterminen rund um das Thema Flohmarkt, Sammlerbörse, Second-Hand-Basar und ähnlichem bietet. Die regionale Ausdehung des Flohmarktführers umfasst die Region Stuttgart (Stadt Stuttgart, Landkreise Ludwigsburg, Böblingen und Esslingen sowie den Rems-Murr-Kreis), die Region Nordschwarzwald (Stadt Pforzheim, Enzkreis, Landkreis Calw) sowie Stadt und Landkreis Karlsruhe. Das dazu notwendige Programm samt allen dazugehörigen Programmteilen einschließlich der Datenbank und ihrer Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nciht kopiert, geändert, vervielfältigt, verkauft, vermietet oder veröffentlicht werden.
Mit der Herstellung einer Verbindung zum regionalen Flohmarktführer werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, in der jeweils neuesten Fassung anerkannt. ES Konzepte behält sich die jederzeitige Änderung der AGB vor. Im Falle der Änderung der AGB finden diese in der mit Beginn des Angebotszeitraumes geltenden Fassung Anwendung.
ES Konzepte GbR ist nicht Partei der von ihr aufgeführten Veranstaltungen und Veranstaltungsterminen und übernimmt keine Gewährleistung für etwaige Rechts-, Termin- und/oder Sachmängel der jeweiligen Veranstaltungstermine. Für Inhalt, Wahrheitsgehalt und Vollständigkeit der Beschreibung der Veranstaltungsdaten ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich.
2. Anmeldung für die Nutzung der Datenbank
Mit der Eingabe des Nutzernamens und des Passwortes zum regionalen Flohmarktführer stehen dem Nutzer sämtliche in der Datenbank hinterlegten Angaben zu den Veranstaltungen zur Verfügung. Voraussetzung dafür ist die Registrierung, bei der mindestens der Name, die E-Mail-Adresse sowie die Anschrift des Nutzers angegeben werden müssen. ES Konzepte teilt dem Nutzer die Zugangsdaten (Nutzernamen, Passwort) per E-Mail mit. Die Kosten für die Freischaltung aller Veranstaltungsdaten für ein Jahr (12 Monate) beträgt 5,- Euro incl. Mehrwertsteuer (Nutzungsgebühr). Dieser Betrag ist im Voraus zu bezahlen (Überweisung, Abbuchung). Das Passwort darf nicht an andere Personen weitergegeben werden.
Drei Wochen vor Ablauf des 12-monatigen Vertrages erhält der Nutzer per E-Mail eine Nachricht über dessen Ablauf, mit der Möglichkeit den Vertrag zu verlängern oder zu kündigen.
Der Nutzer versichert, daß die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Er ist außerdem verpflichtet, ES Konzepte unverzüglich über Veränderungen der von ihm mitgeteilten Daten, insbesondere über die Änderung seiner Anschrift und E-Mail-Adresse, zu informieren. Er ist jederzeit berechtigt, die Zulassung durch ES Konzepte zu kündigen. Die Zulassung endet in diesem Fall mit Eingang der Kündigung bei ES Konzepte GbR. Ein Anspruch auf Rückerstattung von Anteilen der Nutzungsgebühr durch vorzeitige Kündigung besteht nicht.
Aus technischen Gründen kann eine 100-prozentige Verfügbarkeit des regionalen Flohmarktführers nicht garantiert werden. Alle Zusatzleistungen wie z.B. Links, Gebrauchtwarenhändler usw., die kostenfrei angeboten werden, sind keine garantierten Leistungen und können nicht vorausgesetzt oder eingeklagt werden.
3. Zahlungsbedingungen
Zahlungen können durch Bankeinzug oder Überweisung an ES Konzepte GbR geleistet werden. Sollte eine Zahlung nicht eingelöst werden, gilt dies als Kündigung des Auftrags und die Leistungen werden storniert oder gelöscht.
4. Veröffentlichung von Veranstaltungsterminen
ES Konzepte GbR bietet Anbietern von Flohmärkten, Second-Hand-Basaren, Sammlerbörsen und ähnlichen Veranstaltungen die Möglichkeit ihre Veranstaltungstermine kostenlos im regionalen Flohmarktführer zu veröffentlichen (gedruckte und Online-Version). Die Anbieter sind verpflichtet, die Veranstaltungen vollständig und wahrheitsgemäß zu beschreiben, insbesondere auf Besonderheiten hinzuweisen, die für die Besucher der jeweiligen Veranstaltung von nicht unwesentlicher Bedeutung sind. ES Konzepte GbR ist nicht in der Lage die Veranstaltungsdaten auf Vollständigkeit und Wahrheitsgehalt zu prüfen. Deshalb ist eine Haftung von ES Konzepte GbR für fehlerhafte oder unvollständige Angaben, insbesondere für das Ausfallen einer Veranstaltung, ausgeschlossen.
Dem Anbieter ist es untersagt, die Beschreibung der Veranstaltungen mit Werbung für andere Gegenstände zu verbinden, die nicht mit der angebotenen Veranstaltung in Zusammenhang stehen. Ein Verweis (Link) auf andere Internetseiten ist nur dann zulässig, wenn dies der Beschreibung der jeweiligen Veranstaltung dient. Die Einbindung von HTML Codes oder sonstigen Programmierungscodes bedürfen der Zustimmung von ES Konzepte.
Mit der Freigabe der jeweiligen Veranstaltungstermine zur Freischaltung durch ES Konzepte GbR versichert der Anbieter der Veranstaltungen, dass er rechtmäßiger und alleiniger Genehmigungsinhaber der jeweiligen Veranstaltung ist, über diese frei verfügen kann, und die Veranstaltung nicht mit Rechten Dritter belastet ist oder die Veröffentlichung des Veranstaltungstermins die Rechte Dritter verletzt (z.B. Eigentums-, Besitz- oder Pfandrechte sowie Urheber-, Namens-, Festsetzungs-, oder Markenrechte). Mit der Freigabe des Veranstaltungstermins zur Freischaltung ist dieses verbindlich und unwiderruflich erklärt. Der Anbieter ist hieran bis zum eventuellen Erlöschen des Veranstaltungsdatums gebunden.
ES Konzepte GbR behält sich das Recht vor, Veranstaltungsdaten ohne Angabe von Gründen nicht in den Veranstaltungskalender aufzunehmen oder bereits aufgenommene Veranstaltungstermine zu entfernen sowie einer bestimmten Rubrik zuzuordnen.
5. Haftung
Schadenersatzansprüche gegen ES Konzepte GbR sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von ES Konzepte GbR, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht wird. Dies gilt auch für Schäden aus unerlaubten Handlungen sowie die Verletzung von Pflichten im Rahmen von Vertragsverhandlungen.
ES Konzepte GbR haftet nicht für Schäden, die ihre Ursache in technischen Fehlern und Problemen haben, es sei denn, dass diese technischen Mängel auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von ES Konzepte GbR, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt insbesondere, wenn infolge von technischen Mängeln Veranstaltungsdaten nicht oder nicht vollständig angezeigt werden.
Im Falle der Haftung von ES Konzepte GbR für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten wird die Haftung auf den nach Vertragsgegenstand und Lebensumständen durchschnittlich zu erwartenden Schaden begrenzt. Eine Haftung von ES Konzepte GbR für mittelbare Schäden und Folgeschäden besteht nicht. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn Veranstaltungen nicht stattfinden.
ES Konzepte GbR behält sich vor, Inhalt, Umfang und Gestaltung des regionalen Flohmarktführers zu verändern oder diesen vollständig einzustellen. Schadenersatzansprüche gegen ES Konzepte GbR können hieraus nicht abgeleitet werden.
6. Datenschutz
ES Konzepte GbR ist es gestattet, die im Rahmen der Anmeldung und der Bekanntgabe der Veranstaltungsdaten ermittelten Teilnehmerdaten zu speichern und zu verarbeiten. Dasselbe gilt für die Daten der registrierten Nutzer. ES Konzepte GbR ist verpflichtet, mit der Beendigung der Zulassung des Teilnehmers bzw. Nutzers dessen gespeicherte Daten innerhalb eines Monats nach Zugang der Kündigung oder Entzug der Zulassung, spätestens aber einen Monat nach vollständiger Abwicklung etwa abgelaufener Veranstaltungsdaten vollständig zu löschen.
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus den Geschäftsbeziehungen zwischen ES Konzepte GbR und seinen Kunden ist Pforzheim.
8. Schlussbestimmung / Salvatorische Klausel
Für die vorliegenden AGB gilt deutsches Recht.
Sollte eine Bestimmung in diesen AGB oder eine Bestimmung
im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird
hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen
nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene
Regelung treten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten
der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Stand: 17.03.2006
Alle Rechte vorbehalten.